Angriff auf Europa

Große Erfolge, kleine Dämpfer - und der Durchmarsch blieb aus: Wie die europäischen Rechtspopulisten nach der Wahl zum Europäischen Parlament dastehen Die AfD bleibt deutlich hinter ihren Erwartungen zurück, der Rassemblement National verliert Stimmen und wird doch stärkste Kraft, die italienische Lega ist im Siegesrausch: Wie haben die Rechten bei der EU-Wahl abgeschnitten? Und wie groß ist die Gefahr, die jetzt von ihrer neuen Fraktion ausgeht? Ein Podcast mit Stefan Reinecke und Sabine am Orde und den KollegInnen Johanna Luyssen von der Libération aus Paris und Michael Braun aus Rom

Schadet den Rechten die Video-Affäre von FPÖ-Mann Strache? In Mailand wollten Salvini, Le Pen, Meuthen und Co. vor der Europawahl ihre Stärke demonstrieren. Doch die Veröffentlichung des Videos, das Ex-FPÖ-Vizekanzler Strache mit einer vermeintlichen russischen Oligarchen Nichte auf Ibiza zeigt, durchkreuzte diesen Versuch. Die rechte Regierung in Wien ist am Ende. Die FPÖ, Vorbild der AfD, steckt in einer Krise. Die Rechtspopulisten versuchen Ibizagate als Einzelfall klein zu reden. Doch ihre Anfälligkeit für Korruption und der Versuch, Medien zu kontrollieren, sind kein Einzelfall. Ein Gespräch mit Nina Horaczek, Biographin von Heinz-Christian Strache, und Christian Jakob.

Warum radikale AbtreibungsgegnerInnen und Rechte gemeinsame Sache machen Die AfD wettert gegen „Gender-Gaga“, der Familienminister der italienischen Lega will den Kampf gegen Schwangerschaftsabbrüche verstärken, in Österreich kürzt die Regierung feministischen Initiativen die Gelder. Egal ob es um Mutterrolle oder Familienbild, um Sexual- oder Gleichstellungspolitik geht – die Rechten verfolgen eine strikt antifeministische Agenda. Stecken dahinter strategische Überlegungen oder sind es inhaltliche Überschneidungen, die Rechte, christliche FundamentalistInnen und radikale AbtreibungsgegnerInnen aufeinander zugehen lassen? Wie eng sind die Verbindungen? Und: was tun? Mit Stefan Reinecke, Patricia Hecht und der Journalistin Katarzyna Brejwo aus Polen.

Warum die Rechten Europas die freien Medien unter Beschuss nehmen In Ungarn schafft Ministerpräsident Orban die freie Presse ab, in Österreich droht ein FPÖ-Spitzenpolitiker vor laufenden Kameras einem ORF-Moderator, der nicht-genehme Fragen stellt, und der größte Wunsch von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel ist, dass die Leute künftig nicht mehr ARD, sondern AfD schauen - ungefilterte Informationen nach dem Geschmack der Rechtspopulisten also. Man könnte auch sagen: Propaganda. Was tun gegen den Angriff auf die Pressefreiheit? Mit Stefan Reinecke und Sabine am Orde und den KollegInnen Márton Gregely von hvg in Budepest und Nina Horaczek vom Falter in Wien.

Warum die Rechten Europas Asylreform blockieren Sie leben von der Hetze gegen MigrantInnen, das Versprechen, für das sie gewählt wurden heißt "Ausländerstop": Regierungen wie jene der PiS in Ungarn oder der Lega in Italien. Nun sind die Grenzen zu, keine neuen Flüchtlinge kommen mehr in diese Länder. Umso härter greifen sie die EU für das angebliche Asylchaos an, dass diese in ihre Länder bringen wolle und das nur sie verhindern könnten. Das ist nicht nur Propaganda, sondern hat reale politische Folgen: Die seit langem überfällige Reform des Dublin-Systems wird von den Rechten blockiert. Die einen fordern Umverteilung – wie Italien –, die anderen lehnen sie strikt ab, wie Ungarn. Leidtragende sind Flüchtlinge und Migranten – in und außerhalb der EU. Wie lässt sich die Blockade durchbrechen? Mit Stefan Reinecke und Christian Jakob und den JournalistInnen Marton Gergely aus Ungarn und Analisa Camilli aus Italien.

taz Podcast zu europäischem Rechtspopulismus Fast überall in Europa sind rechte und nationalistische Parteien auf dem Vormarsch. Bei der EU-Wahl Ende Mai wird dieser Block deutlich zulegen können – ein Schlüsselmoment für den politischen Kampf um Europa. Die taz hat sich anlässlich dieser Wahl mit sechs anderen europäischen Medien zusammen getan, um die europäischen Allianzen der rechten Parteien in einem gemeinsamen Rechercheverbund zu beleuchten. Im Podcast "Angriff auf Europa" sprechen wir mit unseren KollegInnen aus Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Ungarn und der Schweiz über die aktuellen Entwicklungen am rechten Rand und darüber, was diese für die Zukunft Europas bedeuten werden.